Auch die Anti-Atom-Initiative KA hat die Solidaritätserklärung mit Jochen Stay unterschrieben. Nachfolgend die Pressemitteilung:
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Anti-Atom-Initiativen protestieren gegen die vom Bundesamt für
kerntechnische Entsorgungssicherheit (BfE) am 3. April verbreiteten
Lügen und Falschdarstellungen, die gegen ‚.ausgestrahlt‘ und in
persönlich diffamierender Weise gegen deren Sprecher Jochen Stay
gerichtet sind, und erklären sich mit ‚.ausgestrahlt‘ und mit Jochen
Stay solidarisch.
In
dem vom BfE am 3. April publizierten und von dessen Präsidenten
Wolfram König zu verantwortenden Text wird Jochen Stay persönlich
angegriffen und fälschlich behauptet, er habe sich „im
Gegensatz zu anderen Umweltverbänden“ nicht an einer
„gesamtgesellschaftlich zusammengesetzte Kommission“
beteiligt, die „von 2014 bis 2016 Empfehlungen für die
Novellierung des Standortauswahlgesetzes“ ausarbeitete – gemeint
ist die sogenannte Endlager-Kommission.
Wir
erinnern daher an das, was sich vor wenigen Jahren tatsächlich
zutrug:
Schon
im Mai 2013 lehnten Greenpeace, der BUND und andere große
Umwelt-Verbände die Einladung des damaligen „Umwelt“- und
Atom-Ministers Peter Altmaier ab, zu einem „Bürgerdialog“
über einen angeblichen „Neustart der Endlagersuche“ nach
Berlin zu kommen. Auch nahezu alle Bürgerinitiativen an Orten
heutiger Zwischenlager sagten zu Altmaiers Einladung „Nein
Danke“. Olaf Bandt, Bundesgeschäftsführer des BUND, erklärte:
„Das ist die Perversion von Bürgerbeteiligung.“ Und Thomas
Breuer, Leiter des Klima- und Energiebereichs von Greenpeace,
kommentierte: „Ein ehrlicher Neuanfang für eine Endlagersuche
erlaubt keine Vorfestlegungen.“
Im
August 2013 bekräftigten die Umwelt-Organisationen Greenpeace, BUND
und ‚Robin Wood‘ übereinstimmend ihre Ablehnung, an der „Kommission
Lagerung hochradioaktiver Abfallstoffe“ teilzunehmen. Auch die
Atommüll-Konferenz, ein bundesweites Treffen von Bürgerinitiativen
von Atommüll-Standorten, unabhängigen WissenschaftlerInnen und in
diesem Bereich arbeitenden Organisationen, die am 31.08.2013 in
Kassel stattfand, endete mit dem Beschluß, daß „die beiden für
die Umweltbewegung vorgesehenen Plätze in der Kommission nicht
besetzt werden“ sollen. ‚.ausgestrahlt‘ hat sich damit an den
Beschluß der Atommüllkonferenz vom 31.8.2013 gehalten.
Von
insgesamt 33 Plätzen wurden zwei (in Zahl: 2) den Umwelt-Verbänden
angeboten. Der Deutsche Naturschutzring (DNR) bekräftigte im Namen
aller mit der Materie befaßten Umweltverbände und Initiativen im
Dezember 2013, keine VertreterInnen in die Kommission zu entsenden.
Gespräche zwischen Umweltbewegung und Politik im März 2014 blieben
erfolglos. Selbst als der Bundestag am 10. April 2014 die Mitglieder
der Kommission benannte, blieben die beiden Umwelt-Plätze leer.
Leider
fiel der BUND im April 2014 um und entsandte Klaus Brunsmeier,
stellvertretender Vorstandsvorsitzender des BUND, in das
Alibi-Gremium. Danach folgte der wenig bekannte Verband ‚Deutsche
Umweltstiftung‘ dem Beispiel des BUND und bewarb sich um einen der
beiden angebotenen Plätze in dem nun kurz als „Endlager-Kommission“
bezeichneten Gremium.
Im
Mai 2014 wurde die personelle Zusammensetzung der
„Endlager-Kommission“ bekannt und damit zugleich offenbar,
wie einseitig die Auswahl der 33 Kommissionsmitglieder getroffen
worden war: Viele der benannten Personen sind für ihre langjährige
Pro-Atom-Haltung bekannt.
Auch
etliche Argumente, mit denen das BfE die Aufklärungsarbeit von
‚.ausgestrahlt‘ in Hinblick auf die vermeintliche „Beteiligung
der Öffentlichkeit“ bei einer „Endlagersuche“ zu
kritisieren versucht, gehen an der Sache vorbei und sind schlicht
falsch. In einer öffentlichen Stellungnahme geht ‚.ausgestrahlt‘ auf
alle Punkte in der Darstellung des BfE vom 3. April nochmals ein.
Anti-Atom-Gruppe
Freiburg (www.antiatomfreiburg.de)
AntiAtom-Euskirchen
(www.antiatomeuskirchen.de)
Fukushima
nie vergessen e.V. (www.fukushimanievergessen.wordpress.com)
CSFR
| Comité pour la Sauvegarde de Fessenheim et de la plaine du Rhin
Stop
Fessenheim (www.stop-fessenheim.org)
BI
Aktion Z – AKW Esenshamm/Unterweser (www.aktion-z.de)
AG
Schacht Konrad e.V. (www.ag-schacht-konrad.de)
WAAG
| Wolfenbütteler AtomAustiegsGruppe (www.waagwf.wordpress.com)
BI
Weisweil (www.badisch-elsaessische.net)
Mütter
gegen Atomkraft e.V. (https://muettergegenatomkraft.de)
Kieler
Initiative gegen Atomanlagen (http://bi-kiel.blogspot.com)
Aktionsbündnis
CASTOR-Widerstand Neckarwestheim
(https://neckarwestheim.antiatom.net)
AKU
Wiesbaden (www.aku-wiesbaden.info)
PLAGE
| Plattform gegen Atomgefahren – Salzburg (www.plage.at)
AtomkraftEnde.Darmstadt
(http://atomkraftendedarmstadt.blogsport.de)
Atomerbe
Biblis e.V. (http://atomerbebiblis.ibk.me)
Langen
gegen Atomkraft (www.franzscheidel.de/Anti-AKW/LGA/lga.html)
Aktion
‚Strom ohne Atom‘ – Stuttgart
BI
Umweltschutz Lüchow-Dannenberg (www.bi-luechow-dannenberg.de)
Anti-Atom-Initiative
Karlsruhe (https://anti-atom-ka.de/anti-atom-initiative-karlsruhe)
BI
AntiAtom Ludwigsburg (www.antiatom-ludwigsburg.de)
AK.W.Wende
Bergstrasse
AG
AtomErbe Neckarwestheim (www.atomerbe-neckarwestheim.de)
CDAK
| Bundesverband Christliche Demokraten gegen Atomkraft
Anti-Atom-Netz
Trier (www.antiatomnetz-trier.de)
Anti_Atom_Plenum
Köln (www.antiatomkoeln.de)
BI
Brokdorf akut (www.brokdorf-akut.de)
ByeByeBiblis
– Energiewende in der Region e.V. (www.byebyebiblis-ev.org)