Datum/Zeit
21.09.2023
19:00 - 21:00
Kategorien
IBZ-Karlsruhe (Kaiserallee12d, 76133 Karlsruhe),
21. September 19.00 Uhr
Justitia aufwecken!
20 Verfassungsbeschwerden gegen 20 Atombomben
Infoveranstaltung der bundesweiten Kampagne
„Büchel ist überall! atomwaffenfrei.jetzt“
In den letzten 25 Jahren drangen über einhundert Friedensaktive in den Bundeswehr-Militärstützpunkt „Fliegerhorst Büchel“ ein, um gegen die dortige gesetzeswidrige Stationierung der ca. 20 US-Atombomben zu protestieren. Seit 2017 beteiligen sich auch Delegationen der US-Anti-Atomwaffenbewegung an diesen „Go-In- Aktionen“ des zivilen Ungehorsams. In Büchel wird die »nukleare Teilhabe« der NATO praktiziert, in der deutsche Piloten den Einsatz mit Atomwaffen trainieren, die sie im Ernstfall einsetzen müssten.
Fünf der Klagenden (Stefanie, Johanna, Ariane, Marion und John aus den USA) werden über ihre Aktionen in Büchel informieren und die bundesweite Kampagne „Büchel ist überall! atomwaffenfrei.jetzt“ vorstellen. Das Bundesverfassungsgericht hat sich 20 Mal geweigert, sich mit der Rechtmäßigkeit dieser Atomwaffen-Stationierung auseinander zu setzen. Die Verfahren der Klagenden wurden einfach nicht angenommen. Sechs Beschwerdeführende (davon zwei US-Aktive) haben nun dagegen Klage vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) in Straßburg eingereicht.
Am 22. September findet vor dem Bundesverfassungsgericht um fünf vor zwölf eine Protest-Performance „Justitia aufwecken!“ statt und anschließend um 15.00 Uhr eine Kundgebung auf dem Stephansplatz. Am Samstag, den 23. September startet um 11.00 Uhr eine Fahrrad-Delegation nach Straßburg, wo am Montag, den 25. September am Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte EGMR eine Kundgebung stattfindet.
Weitere Infos, auch zur Radtour:
https://buechel-atombombenfrei.jimdofree.com/prozesse/2023-09-bverfg-und-emrk/
Unterstützung durch die DFG-VK Karlsruhe und die Anti-Atom-Initiative Karlsruhe