mit dieser Mail informieren wir Euch über unsere Fukushima-Demonstration am 11.03.23, dem 12. Jahrestag des Super-GAU! Leitet diese Mail an alle Interessierten weiter! Gerne senden wir Info-Material zum Auslegen und verteilen zu. Dazu rasch unsere Flyer und Plakate bestellen. Wir versenden kostenlos, freuen uns jedoch über eine Spende.
Am 11. März 2011 war der dreifache Super-GAU in Fukushima Bis heute sind die strahlenden Reaktoren eine Gefahr für Umwelt und Gesundheit, täglich tritt weitere Radioaktivität aus. Die japani-sche Regierung und der Betreiber TEPCO beginnen jetzt eine unverantwortliche Verklappung von radioaktiv-kontaminiertem Kühlwasser aus den über 1000 Tanks auf dem Betriebsgelände in den Pazifik durchführen. Wir lehnen dieses unverantwortliche Vorgehen ab!
Schluss mit Atom! Energiewende jetzt – weltweit! Mit den Laufzeitverlängerungen für die letzten drei AKWs bis zum 15.04.23 wurde von der Ampel-Regierung die Tür weit aufge-macht für einen AKW-Weiterbetrieb über mehrere Jahre. Dies lehnen wir ab, Atomausstieg jetzt! Seit Putins Krieg gegen die Ukraine sind viele der angekündigten Vorhaben der Regierung „zerstoben“. Es rächt sich bitter, dass die Energiewende seit vielen Jahren politisch ausgebremst wurde. Wir fordern ein Sofortprogramm zur raschen weiteren Energiewen-de, auch Investitionen vom Bund und den Ländern in Erneuerbare. So können kurzfristig fossile Energien eingespart und ersetzt werden!
Unterstützt die Mobilisierung zu unserer Fukushima- und Energiewende-Demo:
Flyer & Plakate auslegen, aufhängen und verteilen! Wir haben einen Aufruf-Flyer A5 und Plakate A3 + A2 – siehe Homepage, kostenloser Versand – wir freuen uns über eine Spende!
– Flyer und Plakate sind auch hinterlegt: Stuttgart: vor der SÖS/Linke-Geschäftsstelle im Rathaus, Heilbronn: BUND Regionalgeschäftsstelle, Lixstraße 10, Heilbronn, Tel. 07131- 772058 Abholung Freitag-Vormittag oder nach tel. Absprache: Danke für die Unterstützung und Mobilisierung!
Wir bitten Sie/Euch, als Gruppe oder Organisation Unterstützer*in dieser Demo zu werden!
Diesbezüglich freuen wir uns über eine kurze Mail und eine Spende. Für kleine Gruppen wenn möglich in Höhe von 50 €, für über-regionale Initiativen und Verbände eine Spende von 200 €. Alle unterstützenden Gruppen, Initiativen und Verbände führen wir auf unserer Demo-Homepage endlich-abschalten.de nach Spendeneingang mit Logo und Verlinkung auf. Hierzu bitten wir Euch um Zusendung Eures Logos an: info@endlich-abschalten.de
Unsere Bankverbindung für Spenden, auch zur Durchführung der Demo: BBMN e.V. (Bund der Bürgerinitiativen Mittlerer Neckar) VR Bank Ludwigsburg eG IBAN DE04 6049 1430 0471 7900 01 BIC GENODES1VBB – Stichwort „Abschalt-Demo“ Die Spenden sind steuerlich absetzbar.
Kontakt: Unsere E-Mail-Adresse lautet info@endlich-abschalten.de. Eine Kontaktaufnahme zu den Initiativen im Demo-Bündnis direkt ist natürlich genauso möglich. Weitere Infos folgen auf unserer Homepage via www.endlich-abschalten.de
Mit freundlichen Grüßen vom Bündnis Fukushima-Neckarwestheim Aktion Strom ohne Atom Stuttgart Aktionsbündnis CASTOR-Widerstand Neckarwestheim Aktionsbündnis Energiewende Heilbronn BBMN e.V. (Bund der Bürgerinitiativen Mittlerer Neckar) BI Anti-Atom Ludwigsburg
Am Sa. den 26.11.22 wurde das Hauptthor des AKW von über 100 Menschen für mehrere Stunden blockiert. Die Anti-Atom-Ini KA war auch mit dabei.
PM der Kampagne RUNTERFAHREN: Atomkraftwerk Neckarwestheim blockiert – Weitere Aktionen Zivilen Ungehorsams angekündigt
Neckarwestheim, 26.11.2022
Seit 12.30 Uhr blockieren rund 100 Menschen das Haupttor des Atomkraftwerks Neckarwestheim. Die Aktiven der Kampagne „Runterfahren“ möchten damit ein deutliches Zeichen gegen den Weiterbetrieb der deutschen Atomkraftwerke setzen. Zudem kündigen sie weitere Aktionen Zivilen Ungehorsams für den Fall an, dass Anfang des nächsten Jahres langfristige Laufzeitverlängerungen diskutiert werden sollten. Die gewaltfreie Sitzblockade dauert an, die Polizei ist vor Ort, aber hält sich bisher zurück.
Der Bundestag hatte am 11. November längeren AKW-Laufzeiten zugestimmt, gerade gestern hat der Bundesrat diesen Beschluss gebilligt. Die drei Atomkraftwerke Neckarwestheim, Isar II und Emsland sollen noch bis zum 15.4.2023 weiter betrieben werden. Diese Entscheidung kritisieren die Aktivist*innen: „Der Stresstest hat gezeigt, dass Atomkraftwerke auch in diesem Winter überflüssig sind. Sie sind keine Lösung für die Energiekrise, stattdessen verschärfen sie das Problem, indem sie Netze verstopfen und uns alle jeden Tag der Gefahr eines Atomunfalls aussetzen“, sagt Clara Tempel, Pressesprecherin der Kampagne „Runterfahren“. Um auf das Risiko eines Super-GAUs aufmerksam zu machen, nehmen an der Sitzblockade Menschen unterschiedlichen Alters aus ganz Deutschland teil. Damit wollen sie auch die Initiativen vor Ort unterstützen. Franz Wagner vom Bund der Bürgerinitiativen Mittlerer Neckar erkärt: „Ich freue mich über das starke Signal dieser Warn-Blockade gegen den gewissenlosen Betrieb der Atomkraftwerke“. Das Atomkraftwerk Neckarwestheim war zuletzt stark in die Kritik geraten, weil dort unzählige Risse in den Dampferzeugern festgestellt wurden. Auch Herbert Würth vom Aktionsbündnis Castor-Widerstand Neckarwestheim unterstützt die Forderung der Blockierer*innen: „Wir lehnen die Laufzeitverlängerungen ab, jetzt muss rasch die weitere Energiewende ohne Atom und Fossile verwirklicht werden“.
Die Sitzblockade vor dem AKW Neckarwestheim ist eingebettet in eine breitere Kampagne gegen den Weiterbetrieb der deutschen Atomkraftwerke. Clara Tempel betont: „Der sogenannte Streckbetrieb bis April öffnet Debatten über langfristige Laufzeitverlängerungen Tür und Tor. Unsere heutige Aktion ist eine erste Warn-Blockade: Wenn Anfang des nächsten Jahres die Diskussion um Laufzeitverlängerungen losgehen sollte, werden wir mit viel mehr Menschen wiederkommen und entschlossen Zivilen Ungehorsam leisten. Wir haben mit der Anti-Atom-Bewegung 2011 den Atomausstieg erkämpft und werden einen Ausstieg aus dem Ausstieg nicht hinnehmen“.
Durch die Sitzblockade wird der Betrieb des laufenden Atomkraftwerks teilweise gestört, da Mitarbeiter*innen und Materiallieferungen nicht wie üblich das Haupttor passieren konnten, sondern einen Umweg über Nebentore machen mussten. Allerdings kommt es hierbei nicht zu sicherheitsrelevanten Einschränkungen. Die Aktion wurde im Vorfeld angekündigt, so dass die Betreiber*innen des AKWs sich darauf einstellen konnten. Die Kampagne Runterfahren setzt sich aus Aktivist*innen der Anti-Atom- und Klimagerechtigkeitsbewegung zusammen. Rund um die Sitzblockade gibt es verschiedene Solidaritätsaktionen im Umfeld des AKW Neckarwestheim, unter anderem eine Mahnwache der Anti-Atom-Organisation .ausgestrahlt.
Jedes Jahr sterben tausende Menschen durch Fahrzeuge auf deutschen Straßen, jeder einzelne Tod ein Schicksalsschlag. Am 31. Oktober gab es einen weiteren dieser furchtbaren Unfälle: Eine 44-jährige Radfahrerin wurde von einem Betonmischer überfahren. Wir trauern um diesen Menschen. Den Angehörigen und FreundInnen gilt unser Mitgefühl.
Springerpresse und Gewerkschaft der Polizei, AfD und selbst die Innenministerin instrumentalisieren jetzt diesen schrecklichen Unfall, um die Aktionen der Letzten Generation, um radikalen Klimaaktivismus im allgemeinen zu diskreditieren und zu kriminalisieren. Die Tatsache, dass sich die vor Ort behandelnde Notärztin auch ohne eine Verspätung des Spezialfahrzeugs gegen dessen Einsatz entschieden hätte, fand dabei keinerlei Eingang in die öffentliche Diskussion, obwohl der Berliner Senat darüber bereits am Tag nach dem Unfall informiert war.
Die Delegitimierung von zivilem Ungehorsam geht einher mit einem brutalen „Shitstorm“ inklusive Morddrohungen gegen KlimaaktivistInnen. Der Versuch, die Letzte Generation für diesen Todesfall verantwortlich zu machen, ist schamlos und perfide. Es geht den HetzerInnen nicht um den Wert eines Menschenleben. Es geht um die Verdrängung der Tatsache, dass Deutschland trotz völkerrechtsverbindlicher Zusagen im Pariser Abkommen weiterhin keinen effektiven Klimaschutz betreibt, sondern die Nutzung fossiler Brennstoffe ausweitet und zu Klima-Ungerechtigkeit überall beiträgt. Diejenigen, die darauf hinweisen, sollen isoliert, eingeschüchtert und mundtot gemacht werden.
Die Letzte Generation hat dieses Jahr mit ihren Aktionen auf beeindruckende Art und Weise gezeigt, dass die deutsche Politik nicht akzeptiert, dass wir mehr Angst vor dem Klimakollaps haben, als vor Geld- oder Gefängnisstrafen. Nicht jede Aktion der Gruppe ist auf ungeteilte Zustimmung gestoßen, auch in der Klimabewegung gab es viel kritische Debatte über Aktionsformen, -ziele und demokratische Strukturen.
Die Diskreditierung und Kriminalisierung von KlimaaktivistInnen wie der Letzten Generation, wozu auch noch ein tragischer Todesfall instrumentalisiert wird, weisen wir aber entschieden zurück.
Aus Karlsruhe waren 35 Personen zur Demo und Kundgebung am AKW Neckarwestheim angereist.
(Mo., 7.11.22/SW) Die Sonne strahlte nicht nur vom Himmel, sondern auch von unzähligen gelben Anti-Atom-Fahnen, als sich der Protestzug mit rhythmischen Sambatrommeln, Trillerpfeifen, vielen Transparenten, wehenden Fahnen und selbstgestalteten Protestplakaten vom Kirchheimer Bahnhof die Weinberge hoch zum AKW Neckarwestheim bewegte. Fast schon routiniert und unaufgeregt wirkte der Demonstrationszug aus knapp 500 Menschen, oder war es einfach nur die kalte Wut über die herrschende Politik? Kurz vor dem über Jahrzehnte erkämpften Abschalttermin zum Ende dieses Jahres grätschte jetzt Bundeskanzler Scholz euphemistisch mit dem „Streckbetrieb“ dem längst beschlossenen Atomausstieg in die Parade. Da fehlen einigen von uns einfach die Worte…
Auch wenn Teile der Anti-Atom-Bewegung jetzt resignieren und sich noch nicht wieder auf die Straße bewegen lassen, zeigte auch diese Demonstration zwar keine Masse, sondern Klasse!
Angelika Claußen von IPPNW kritisierte in ihrem Redebeitrag, dass die rot-grün-gelbe Bundesregierung – von vielen völlig unbemerkt – eine staatliche Unterstützung des Konzerns Uniper einleite. Damit beteilige sich die Bundesregierung nicht nur am Neubau eines Atomkraftwerks, sondern auch an zwei bestehenden Atomkraftwerken in Schweden, außerdem an Kohlekraftwerken in Russland und in den Niederlanden, nebst einer Klage gegen den vorzeitigen Kohleausstieg in den Niederlanden.
Auch von den beiden anderen von der geplanten Laufzeitverlängerung betroffenen Standorten waren u.a. Peter Bastian aus Lingen (AKW Emsland) und Petra Filbeck aus Landshut (AKW Isar) nach Neckarwestheim gekommen um als deutliches politisches Zeichen gemeinsam gegen diese unsinnige energiepolitische Entscheidung zu protestieren.
Herbert Würth vom Bündnis Castor-Widerstand Neckarwestheim erklärte: “Deutschland habe kein Strom-, sondern ein selbstverschuldetes Wärme- und Gasproblem. Ein Weiterbetrieb der drei deutschen Atomkraftwerke helfe deshalb dabei nicht,“ Er forderte neben der sofortigen Abschaltung der AKW auch eine weitere und viel konsequentere Energiewende.
Für die nächsten Wochen sind weitere Aktionen in Planung. Sollte die Laufzeitverlängerung über den 31. Dezember hinaus Wirklichkeit werden, kündigt eine Initiative namens „Runterfahren“ schon jetzt eine Warnblockade vor den Toren des EnBW-Atomkraftwerks am 26. November an. Eine Fortsetzung der Proteste wird nicht ausgeschlossen.
Zusammen mit anderen Gruppen in Karlsruhe, die sich für Klimagerechtigkeit einsetzen, starten wir eine Veranstaltungsreihe bei der du uns kennenlernen kannst!
Mit dabei sind das Antikapitalistische Klimatreffen Karlsruhe, die Anti-Atom-Initiative Karlsruhe, Extinction Rebellion Karlsruhe, die Interventionistische Linke Karlsruhe, der Aktionskreis Internationalismus Karlsruhe, die Feministische Intervention Karlsruhe und wir, das Klimakollektiv Karlsruhe.
Wir freuen uns schon sehr auf dich!
Keine AKW-Laufzeitverlängerungen in Neckarwestheim (BaWü), Emsland (NI) und Isar (Bayern) und keine weitere Forschung um KIT Karlsruhe zu Brennstäben der nächsten AKW-Generation, das ist die Haltung der Anti-Atom-Ini KA auch in der gegenwärtigen Energiekrise. Die Anti-Atom-Ini KA stellt sich und ihre Arbeit vor, informiert und diskutiert mit euch über die derzeitige Energie- und Atompolitik, die Laufzeitverlängerungen, und wie das Joint Research Center auf dem Gelände des KIT Nord dabei mitmischt. Die Atom-Lobby will die aktuelle Energieunsicherheit ausnutzen, um den Atomausstieg rückgängig zu machen. Dass fast die Hälfte des Urans der europäischen AKW aus Russland kommt und somit eine enorme Abhängigkeit vom russischen Staatskonzern Rosatom besteht, wird in der derzeitigen Diskussion um den Weiterbetrieb von AKW ignoriert. Warum gibt es von Seiten der EU keine Sanktionen für russisches Uran? Diese und andere Fragen wollen wir mit euch diskutieren.
Atomausstieg sofort! Energiewende jetzt!
Eine kritische Öffentlichkeit ist überall von Nöten. Wir laden euch herzlich ein bei uns mit zu machen.
Termine:
Alle Termine findest du auch auf dem Sharepic unten oder unter linktr.ee/werdeaktiv. Dort gibt es auch einen Flyer mit den Beschreibungen zu allen Veranstaltungen zum Download.
Sa. 12.11.22 19:00 | Barrio 137, Luisenstr. 31 Antikapitalistisches Klimatreffen – Energiekrise und verschleppte Energiewende
Do. 24.11.22 18:30 | Kreativraum Rintheimer Str. 46 Extinction Rebellion – Kreativ gegen Klimakrise und Artensterben! Stencil Workshop und Infoabend
Mo. 28.11.22 19:00 | Jubez-Café, Kronenplatz 1 Interventionistische Linke und Arbeitskreis Internationlismus – Auch in Krisenzeiten – Vorschläge zur sofortigen Energie- und Mobilitätswende
am Fr. 11.11.22 findet im Barrio um 19 Uhr eine Infoveranstaltung zur Kampagne „RUNTERFAHREN“ statt. Ein Aktivist der Kampagne wird anwesend sein und das Projekt vorstellen.
Kommt und informiert euch. Werdet Teil der Kampagne gegen Laufzeitverlängerung und für den Atomausstieg.
Nachfolgend der Aufruf zur Kampagne „RUNTERFAHREN“
Wir werden Ende November das Atomkraftwerk Neckarwestheim blockieren, um damit ein deutliches Zeichen gegen den Weiterbetrieb und potenzielle Laufzeitverlängerungen zu setzen. Seid ihr dabei?
Mit dem Atomausstieg wurde nach dem Super-GAU von Fukushima im harten Ringen ein parteipolitischer Minimalkonsens erzielt, den die breite Anti-AKW-Bewegung nur zähneknirschend hingenommen hat. Nun soll dieser lange hinausgezögerte „Ausstieg“ im letzten Moment zurückgenommen werden, indem ausgerechnet der Riss-Reaktor Neckarwestheim, der Leck-Reaktor Isar II und das AKW Emsland nicht wie geplant am 31.12.2022 vom Netz gehen. Die Alterungsschäden dieser seit Jahren minimal sicherheitsüberprüften Anlagen nehmen täglich zu und mit ihnen die Gefahr für einen schweren Störfall. Wir sind nicht bereit, dieses Risiko länger zu tragen und stellen uns entschieden quer!
Was? Warnblockade für einige Stunden Wann? 25.-27. November 2022 Wo? Atomkraftwerk Neckarwestheim Wer? Wir sind eine bunte Gruppe von Menschen, die sich in der Kampagne „RUNTERFAHREN“ zusammengefunden haben. Viele von uns kommen aus früheren Organisationsstrukturen von X-tausendmal quer gegen Castor-Transporte ins Wendland, einige sind seit Jahrzehnten in lokalen Anti-Atom-Initiativen engagiert. Andere bringen frischen Wind mit ihren Erfahrungen aus der Klimagerechtigkeitsbewegung sowie queerfeministischen und antimilitaristischen Kontexten mit. Und euch hätten wir sehr gerne dabei!
Weitere Infos findet ihr auf dem Flyer im Anhang und auf unserer Website www.runterfahren.org Was ihr jetzt tun könnt:
Wenn ihr weiter informiert werden wollt, tragt euch auf jeden Fall in unseren Infoverteiler ein: https://runterfahren.org/aktion/ (rechts an der Seite)
Kommt alleine oder mit eurer Gruppe zu unserer Aktion am letzten Novemberwochenende. Konkretere Infos dazu gibt es in den nächsten Wochen über den Infoverteiler und unsere Website.
Mobilisiert in euren Kreisen für die Aktion. Dafür könnt ihr z.B. den Flyer nutzen oder das Sharepic (siehe Anhang) über Social Media mit dem Hashtag #Runterfahren verbreiten.
die Anti-Atom-Ini KA unterstützt den Aufruf (siehe unten) zur Abschalt-Demo in Neckarwestheim und wir haben mehrere Stadtmobil 9-Sitzer gebucht um gemeinsam zur Demo zu fahren. Jede und jeder von euch ist wichtig: Fahrt mit!
Abfahrt am 6.11.22 um 10.45 Uhr in der Mika und um 11 Uhr am KA Hbf Süd. Verbindliche Anmeldung mit Vor- und Zuname, E-Mailadresse und Handy-Nr. unter: initiative@anti-atom-ka.de. Fahrpreis 10-15 €, weniger ist auch möglich – nach Selbsteinschätzung.
statt dem Atomausstieg zum Jahresende gibt es nun für alle drei Atomkraftwerke eine Laufzeitverlängerung bis April 2023. Die Tür für weitere Verlängerungen des AKW-Betriebs wird so von der Ampel-Regierung weit geöffnet. Jetzt wird in Deutschland zum zweiten Mal nach 2010 ein vereinbarter Atomausstieg mit Laufzeitverlängerungen gekippt! Dabei hat der Stresstest Nr. 2 ergeben, dass es in Deutschland kein Strom-, sondern ein selbstverschuldetes Wärme und Gasproblem gibt. Der Weiterbetrieb der drei AKWs hilft dabei nicht.
Die politische Debatte zu den Laufzeitverlängerungen hat mit den Fakten zur Stromversorgung so gut wie nichts mehr zu tun. Mit Begründungen wie „Netzstabilität“ und Probleme der AKWs in Frankreich werden nur Scheinargumente vorgeschoben. In der aktuellen Energie-Debatte geht es nicht um die dringend notwendigen Sofortmaßnahmen zur raschen weiteren Energiewende, um die Abhängigkeit von Fossilen kurzfristig zu reduzieren. Im Gegenteil: mit Unterstützung aus Deutschland werden neue Öl- und Gasfelder realisiert und langfristige Lieferverträge abgeschlossen. Statt für die Energiewende werden viele Milliarden Euro für neue fossile Infrastrukturen bereitgestellt: für Terminals an vier Standorten für LNG- und Fracking-Gas und für umweltschädlich produzierten Wasserstroff. So wird durch die Ampel-Regierung und gleichermaßen durch die Opposition der Umwelt- und Klimaschutz weiter behindert und ausgebremst. Es ist wieder dringend notwendig gegen Atomkraft und Fossile zu protestieren. Wir rufen deshalb dazu auf, unbedingt zu unserer Abschalt-Demo am 6.11.22 nach Neckarwestheim zu kommen. Auftakt ist um 13 Uhr am Bahnhof in Kirchheim am Neckar!
Wir fordern: – Atomausstieg jetzt – Keine Laufzeitverlängerungen! – Rasche weitere Energiewende jetzt!Unterstützt uns bei der Mobilisierung zur Abschalt-Demo nach Neckarwestheim am 6. November Wir haben einen Flyer (A5) & Plakate (A2+A3), die ihr bei uns anfordern könnt: zum auslegen, aufhängen und verteilen. Wir versenden kostenlos – freuen uns über eine Spende! Bestellung: info@endlich-abschalten.de In Heilbronn können Freitagvormittags oder nach telefonischer Absprache in der BUND Regionalgeschäftsstelle, Lixstraße 10, Heilbronn, Materialien direkt abgeholt werden. Tel. 07131- 772058Demo-Hinweis: Die Demonstration findet unter Einhaltung der dann geltenden Corona-Regeln statt.
Ihr könnt als Gruppe oder Organisation Unterstützer*in dieser Demo werden! Diesbezüglich freuen wir uns über eine kurze Mail und – sofern möglich – eine Spende. Alle unterstützenden Gruppen, Initiativen und Verbände führen wir auf unserer Demo-Homepage www.endlich-abschalten.de auf Wunsch mit Logo und Verlinkung auf. Hierzu bitten wir um Zusendung Eures Logos an: info@endlich-abschalten.de
Unsere Bankverbindung für Spenden, auch zur Durchführung der Demo (steuerlich absetzbar): BBMN e.V. (Bund der Bürgerinitiativen Mittlerer Neckar) VR Bank Ludwigsburg eG IBAN DE04 6049 1430 0471 7900 01 BIC GENODES1VBB Stichwort „Abschalt-Demo“
Unterstützt uns bitte bei der Mobilisierung! Leitet diese Mail an Interessierte und über Eure Verteiler weiter – macht die Demo in Euren Bezügen bekannt!
Mit freundlichen Grüßen für das Bündnis Neckarwestheimer Anti-Atom-Initiativen www.endlich-abschalten.de
Jede und jeder von euch ist wichtig: FAHR MIT! Die Anti–Atom–Ini KA hat einen Bus gechartert: Busfahrt zur Demo nach Neckarwestheim zum Atomkraftwerk GKN 2 am So., 06.11.2022 Abfahrt Karlsruhe um 11 Uhr Rückkehr nach Karlsruhe um 18 Uhr Verbindliche Anmeldung mit Vor– und Zunamen, E–Mailadresse, Handy–Nr. unter: initiative@anti–atom–ka.de Mit der Anmeldung erhaltet ihr den Treffpunkt für die Busabfahrt. Fahrpreis nach Selbsteinschätzung: 7 – 14 € Die mitfahrt soll am Geld nicht scheitern!
Die Anti-Atom-Ini KA ruft zur Teilnahme an der Demo am AKW Neckarwestheim auf. Achtung! Terminänderung, die Demo vom 22.10.22 wurde auf den 06.11.22 verlegt.
Am Sa. 24.09.22 hat das Energie- und Klimafestival in Karlsruhe stattgefunden. Die Anti-Atom-Ini KA hat mit 2 Beiträgen zu den Themen derzeitige Atompolitik, die Diskussion um die Laufzeitverlängerungen und das Joint Research Center/KIT Nord informiert
Liebe Energie- und Klimabewegte,
Anete Wellhöfer von der Anti-Atom-Initiative Ka spricht zu den Themen „derzeitige deutsche Atompolitik und die im Raum stehenden Laufzeitverlängerungen“.
Vor 50 Jahren entstand die Anti-Atom-Bewegung in Westdeutschland. Geplant war mal, 600 AKWs in Deutschland zu bauen, es wurden dann 37 AKWs gebaut und heute gibt es noch 3 AKWs die laut Atomgesetz zum 31.Dezember 22 abgeschaltet werden müssen. Allerdings haben wir derzeit eine Debatte um Laufzeitverlängerungen von zwei Atomkraftwerken, es geht um Isar in Bayern und Neckarwestheim in Baden-Württemberg. Die Atomlobby ist laut, es ist ihre letzte Möglichkeit Atomkraftwerke in Deutschland weiter laufen zu lassen. Die aufgebaute Drohkulisse heißt Blackout.
Diese Drohkulisse kennen wir schon aus der Vergangenheit. Z.B. in den 70er Jahren gebrauchte sie der damalige baden-württembergische Ministerpräsident Filbinger. Er sagte damals, wenn das AKW Whyl bei Freiburg nicht gebaut wird, dann gehen die Lichter aus. Whyl wurde nicht gebaut und die Lichter gingen nicht aus.
Genauso wenig ist Deutschland derzeit von einem Strommangel bedroht. Deutschland exportiert Strom. Allerdings haben wir einen Gasmangel. Das ist aber was ganz anderes und dabei helfen uns die AKWs, die Strom produzieren, nicht weiter. Deutschland exportiert gewaltig viel Strom derzeit nach Frankreich, weil Frankreich 70 % seines Stroms aus AKWs erhält, die aber zu mehr als der Hälfte derzeit nicht laufen. Soviel zur Versorgungssicherheit durch AKWs.
Erinnert ihr euch noch, letzten Winter hatten wir eine Diskussion, wg. der EU-Taxonomie. Die EU-Kommission hat Ende 2021 die EU-Taxonomie verabschiedet, in der geregelt ist, dass Atom und Gas nachhaltig sind. Alle wissen, dass Atom und Gas eben nicht nachhaltig sind, aber es war von Frankreich und Deutschland politisch gewollt, dass Atom, das wollte Frankreich und Gas das wollte Deutschland, das EU Label Nachhaltigkeit erhalten. Es war ein Deal der nichts mit Fakten zu tun hatte. Mehrere Umweltorganisation wie der BUND, Greenpeace, WWF und andere, arbeiten an einer Klage gegen die EU, eben wg. dieser EU Taxonomie.
Am 11.03.2011 ereignete sich der Atomare Super Gau in Fukushima. Danach wurde durch schwarz-gelb das Atomgesetz geändert, es wurden 8 AKWs abgeschaltet und 9 liefen weiter. Laut diesem Gesetz sollen bis zum 31.12.22 alle verbliebenen 3 AKWs abgeschaltet werden.
Eine Frage an euch, die ihr für euch im stillen beantworten könnt. Wie steht ihr zu dem Thema Laufzeitverlängerung von Atomkraftwerken. Lehnt ihr eine Laufzeitverlängerung ab, seid ihr unentschieden oder findet ihr eine Laufzeitverlängerung ok?
Hier nun ein paar Argumente was gegen den Weiterbetrieb von Atomkraftwerken spricht:
Wie sieht es denn mit dem Thema Sicherheit der noch 3 laufenden AKWs aus? Die letzte Sicherheitsprüfung liegt 13 Jahre zurück. Die Periodische Sicherheitsprüfung ist laut Gesetz alle 10 Jahre fällig. Das wäre 2019 gewesen. Diese Sicherheitsprüfungen wurden wg. dem Abschalttermin zum 31.12.22 zurück gestellt. Somit müssten bei einem Weiterbetrieb diese Sicherheitsüberprüfungen durchgeführt werden. Aber, so eine Sicherheitsüberprüfung kann mehrere Monate dauern und kostet Mio. Die Atomkonzerne machen selber darauf aufmerksam, dass man entweder Sicherheitsabstriche hinnehmen muss, für die sie nicht haften werden oder man müsste nachrüsten. Es kann doch nicht sein, dass wir für die hochgefährlichen AKWs auf Sicherheitschecks verzichten, die selbst jedeR Autofahrer*in alle 2 Jahre durchführen muss.
Beispiel AKW NWH: Die EnBW investiert in dieses über 30 Jahre alte AKW nichts mehr, da man bisher davon ausging, dass es Ende 2022 stillgelegt wird. Es ist bekannt, dass es im Dampferzeuger durch Korrosion Spannungsrisse im Primärkreislauf gibt, über 350 Stück und es werden bei jeder Untersuchung mehr. Wir haben also ein AKW mit Rissen, wo ein Gutachter von ausgestrahlt sagt, das könnte zu einer Kernschmelze führen, und das AKW soll jetzt weiterbetrieben werden, ohne große Sicherheitsprüfung, die nämlich im laufenden Betrieb nicht möglich wäre. Für die große Sicherheitsprüfung müsste nämlich das AKW abgeschaltet werden.
Was uns allen Bedenken geben sollte ist, dass die Atomkonzerne bisher die Haftung und Risiken bei einer Laufzeitverlängerung oder einem Reservebetrieb ablehnen. Das würde heißen, dass der Staat bzw. wir als Steuerzahler*innen die Haftung übernehmen und die Risiken tragen. Die Stromkonzerne hingegen erhoffen sich Strompreissteigerungen über den Jahreswechsel hinaus, die sie alleine einstreichen.
Umweltverbände wie die Deutsche Umwelthilfe, der BUND und andere halten den Weiterbetrieb von AKWs für rechtswidrig und sie haben Klagen angekündigt. Also die Umweltverbände wollen dagegen klagen, dass die Gewinne der Atomkonzerne privatisiert werden und die Risiken wir die Steuerzahler*innen tragen.
Atomkraft ist die gefährlichste aber auch die teuerste Energie, die Erneuerbaren sind viel günstiger.
Atomkraft ist eine Hochrisikotechnologie, es besteht immer die Gefahr eines Super Gau. Die derzeit noch laufenden 3 AKWs sind alt, die Gefahr eines Unfalls steigt mit dem Alter der Anlagen. Deshalb müssen die AKWs so schnell wie möglich abgeschaltet werden.
Die derzeitige Lagerung und die geplante Endlagerung von mittel und hochaktivem Atommüll ist nach wie vor ungelöst.
Ein weiteres Argument. Atomkraft ist kein Weg aus der Klimakrise, denn längere Laufzeiten von AKWs blockieren die erneuerbare Energien. Man spricht da auch von Netzverstopfung.
Thema Uran: Deutschland bzw. Europa verfügt über kein eigenes Uran, deshalb sind wir auf Importe aus Russland, Kasachstan, Namibia, Kanada, Australien angewiesen. Uran unterliegt nicht dem Embargo der EU und deshalb werden derzeit 700 Tonnen angereichertes Uran aus Russland nach Lingen gebracht. Dort werden die Brennstäbe für die französischen Atomkraftwerke gebaut. Wenn wir also die Atomkraftwerke in Deutschland weiter nutzen, sind wir abhängig von Russland. Die EU hat bisher noch keinen Uranimportstop gegen Russland beschlossen. Da stimmt doch in er Logik etwas nicht, wie kann man bei all dem Embargo Hyphe trotzdem weiter Uran aus Russland beziehen?
Angenommen es käme zu einer Laufzeitverlängerung in Form einer Reserve oder eines Streckbetriebes, dann müsste davor das Atomgesetz im Bundestag geändert werden. Ohne Gesetzesänderung ist am 31.12.22 Schluss, so schreibt es das Atomgesetz vor.
Wenn wir darüber reden, warum AKWs abgeschaltet werden müssen, dann spielt dabei auch das Thema Krieg ein große Rolle. In der Ukraine zeigt sich der Irrsinn der Atomenergienutzung. Atomkraftwerke und Atommülllager sind hochradioaktive Angriffsziele und nehmen große Teile eines ganzen Kontinents, wenn nicht der Welt als nukleare Geisel. Es braucht keine Atomwaffen, für einen nuklearen Krieg. Flugzeugabstürze, ob durch Unfall oder durch Abschuss, Beschuss von AKWs, Terror- und Cyberangriffe gegen all das sind AKWs nicht geschützt. Nicht nur die Ukraine sonder auch wir sind an diesem Punkt sehr verwundbar. All die Gefahren die es bei der Atomkraft gibt, gibt es bei den Erneuerbaren Energien nicht, da gibt es nicht die Gefahr eines Super Gaus, wo weite Gebiete unbewohnbar sein werden.
Deshalb: die Zukunft liegt in den nachhaltigen, kostengünstigen erneuerbaren Energien und dem Ausbau der Speichermöglichkeiten.
Rede von Harry Block: Guten Tag beisammen, Sie werden sich vielleicht auch gefragt haben, warum gibt es in Karlsruhe eine Anti-Atom-Initiative, wo doch unser Atommeilerbetreiber EnBW sein letztes Atomkraftwerk vom Netz nimmt. Ich will jetzt gar nicht die Probleme und Kosten der 4 sich im Abriss befindlichen Reaktoren darstellen.
Es geht hier und heute darum, Ihnen die Atomprobleme von Karlsruhe kurz aufzuzeigen.
Das größte deutsche Zwischenlager für schwach- und mittelaktiven Atommüll liegt keine 10 km von hier im Hardtwald im ehemaligen Kernforschungszentrum Karlsruhe. Dieses Kernforschungszentrum gehört heute zum Campus Nord des Karlsruher Institutes für Technologie (KIT). 65.000 Atommüllfässer lagern hier, in rund 6.500 Containern untergebracht und übereinander bis unter die Decke gestapelt, in einem Zwischenlager für schwachaktiven Müll. Bisher wurden erst 20.000 dieser Fässer auf Schäden kontrolliert. Dabei wurden 2.000 rostende Fässer und viele Container mit Korrosionsstellen entdeckt. Das Problem der Lagerung des Atommülls wird sich aber noch erheblich verschärfen. Auch das Lager für mittelaktiven Atommüll ist nahezu vollständig gefüllt. Deshalb wurde für rund 40 Millionen Euro ein neues Lager mit 850 Kubikmeter Lagerfläche für diesen Atommüll gebaut. Dieses Lager für sehr stark strahlenden, aber nicht wärmentwickelnden Atommüll wurde vor wenigen Wochen in Betrieb genommen.
Die Kerntechnische Entsorgung Karlsruhe GmbH (KTE) ist für den Abriss der Atomanlagen im KIT Nord zuständig.Die Milliarden Euro zum Rückbau der Atomanlagen auf dem Gelände stammen aus unseren Steuergeldern. Was wird zurückgebaut:
Mehrzweckforschungsreaktor: Rückbauseit 37 Jahren
Schneller Brüter Karlsruhe KNK I+II: Rückbauseit 30 Jahren
Atomreaktor FR 2: Rückbau: seit 40 Jahren
Wiederaufarbeitungsanlage WAK: Rückbau seit 30 Jahren
Verglasungsanlage: Bau 2 Jahre, Rückbau noch nicht begonnen.
Abgerissen ist noch nicht einmal die Hälfte der Anlagen.
Sie alle haben großflächig die Region mit radioaktiven Aerosolen und Stauben über Jahrzehnte belastet und belasten diese noch heute. Die Kosten des Rückbaus in Karlsruhe beliefen sich bisher auf über 2,5 Milliarden Euro. Davon haben die Betreiber gerade mal 0,5 Milliarden übernommen. Den Rest zahlen wir SteuerzahlerInnen. Ein Ende der Kostenspirale ist nicht abzusehen, weil sich die Betreiber neuerdings auch nicht mehr an den Endlagerkosten beteiligen.
Aber die Atomgeschichte Karlsruhes ist nicht beendet. Sie beginnt gerade mit einem teuren, gefährlichen Neubau. Auf dem Gelände des KIT Nord liegt das Herz und das Hirn der europäischen Atomforschung.
Seit April 2017 ist das Joint Research Centre (JRC) Standort Karlsruhe (ehemals Institut für Transurane = ITU) auf dem Gebiet des KIT Nord ein geistiges und materielles Zentrum der europäischen Atomforschung, weil alle europäischen Atominstitute nach Karlsruhe verlegt wurden. Zurzeit wird dort ein neues Forschungs- und Lagergebäude, Bau ‚M‘, u. a. auch für die Lagerung hochradioaktiver Stoffe, gebaut. Wir kennen die großen Genehmigungs-mengen: 180 kg Plutonium, 359 kg Uran, Thorium 450 kg auch 30 kg Neptunium 238, 6 kg Americium 241 und und und. Das sind sehr große Mengen Nuklearmaterial für eine Forschungseinrichtung, die sich in ihren Werbebroschüren als Ausbilder von Zollbeamten und als weltweites Überwachungszentrum im Rahmen der IAEA darstellt.
Im JRC arbeitet man an neuen Brennstoffen für Atomreaktoren. Dazu wird im JRC eine neue Atombrennstäbe-Zusammensetzung gebaut, die zur Bestrahlung nach Frankreich oder England geschickt werden. Sie kommen wieder zurück und man untersucht, dass was in den Brennstäben passiert ist. Was wir immer noch nicht wissen, trotz vieler Anfragen an das Umweltministerium BW als Aufsichtsbehörde, was genau dort zum Thema neue Brennstoffe für neue Atomreaktoren der 4. Generation geforscht wird.
Weltweit werden derzeit mehr als 60 Kernkraftwerke geplant oder gebaut, zwei neue auch in Europa. Dazu kommen die Absichten für Neubauten von kleinen modularen Reaktoren, die wie andere Reaktortypen mit spezifischen neuen Atombrennstoffen aus der Zeit gefallen scheinen, diese werden heute intensiv beforscht.
KIT und JRC Standort Karlsruhe waren über viele Jahre über das EU-Projekt SAMOFAR an Thorium-Flüssigsalzreaktoren beteiligt. Diese neuartigen Reaktoren, die es für Schurkenstaaten ermöglichen würde, schnell ohne Wiederaufarbeitung an waffenfähiges Uran 233 heranzukommen, gilt es zu verhindern. Diese Gefahren ungekannten Ausmaßes gehen auch von Bill Gates aus, bei uns von der AfD und neuerdings auch von der FDP. Sie fordern Kleine Modulare Reaktoren, sogenannte (SMR), die es bisher nur auf dem Papier gibt. Dafür werden neuartige Brennstoffe benötigt.
Diese Tatsachen und die Verzahnung mit Forschungsbereichen der Nuklear-Institute des KIT Nord und Teilen des KIT Süd gilt unsere Aufmerksamkeit. Dies alles läuft unter dem Etikett ‚Sicherheitsforschung‘. Wir haben uns vorgenommen, Licht in das Dunkel der europäischen bzw. weltweiten Forschung und Entwicklung zu neuen Atomreaktoren zu bringen, diese zu dokumentieren und die Ergebnisse der Öffentlichkeit vorzustellen.
Die ForscherInnen des JRC werden dazu gebraucht, als ‚Atomaufsicht´ die Fehler zu überwachen und zu beseitigen, an denen sie und ihre Atomkolleginnen selbst ursächlich beteiligt waren. Die Einweihung des neuen Flügels ‚M‘ markiert den Rückschritt einer zukunftsfähigen europäischen Energieforschung. Das JRC erstellte das Gutachten für die Taxonomie-Entscheidung der EU. Gas und Atom sind danach nachhaltige Energieformen. Man glaubt es nicht.
Das größte Fass im KIT kann ich hier aus Zeitgründen nicht aufmachen. Die meisten Forschungsgelder des KIT Nord fließen nicht in die Forschung an regenerativen Energien, sondern in die Fusionsforschung.
Wenn Sie sich weiter informieren wollen, wir sind heute am Stand des Klimabündnisses für Sie da. Sie finden auch weitere Infos auf unserer homepage www.anti-atom-ka.de.
